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Die Unionsgewahrleistungsmarke: Charakter und Rolle im System des unverfalschten Wettbewerbs

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Die Gewahrleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewahrleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fugt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer okonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewahrleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalitat dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewahrleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschliessende Einordnung der Marke im System des unverfalschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Pragung.
Die Gewahrleistungsmarke kennzeichnet im Gegensatz zur Individualmarke nicht die Produktherkunft, sondern die Gewahrleistung bestimmter Eigenschaften durch den Markeninhaber und fugt sich deshalb nicht ohne Probleme in die Systematik des Markenrechts ein. Auf Basis einer okonomischen Analyse untersucht Alexander Bathelt das Verhalten der Gewahrleistungsmarke in der Verletzungs- und Nutzungssituation und identifiziert den erforderlichen Anpassungsbedarf. Hierbei verdeutlicht er die Multifunktionalitat dieser Markenkategorie, legt eine alternative Rechtfertigung ihres Bekanntheitsschutzes dar und konstruiert ausgehend von den Spezifika der Gewahrleistungsmarke einen Anspruch Dritter auf Markennutzung. Die abschliessende Einordnung der Marke im System des unverfalschten Wettbewerbs zeigt ihre lauterkeitsrechtliche Pragung.

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