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Die Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte / The Obligations of States Arising from the Judgments of the European Court of Human Rights
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Die Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte / The Obligations of States Arising from the Judgments of the European Court of Human Rights
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Die Europ{ische Menschenrechtskonvention, der inzwischen 26
Staaten West- und Osteuropas beigetreten sind, ist das weltweit erfolgreichste internationale Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Angesichts des in denletzten Jahren zu beobachtenden sprunghaften Anstiegs der dem Straßburger
Gerichtshof vorgelegten Beschwerden werden innerstaatliche
Beh|rden und Gerichte immer h{ufiger mit seinen Urteilen konfrontiert. Die Frage ihrer Umsetzung im nationalen Recht istdaher von besonderer Aktualit{t.
In dem Buch werden ausgehend von einer v|lkerrechtlichen
Analyse der Wirkungen internationaler Gerichtsentscheidungen die Verpflichtungen herausgearbeitet, die unabh{ngig vom jeweiligen nationalen Recht f}r alle Konventionsstaaten in gleicher Weise gelten. Im Rahmen der umfassenden
Untersuchung wird die vorliegende Praxis s{mtlicher
Konventionsstaaten (insbesondere Gesetzes{nderungen und
Gerichtsentscheidungen) eingehend analysiert. Die in der
Arbeit entwickelte These, daß die Beh|rden und Gerichte des am Verfahren beteiligten Staates die aufgrund der
Feststellung einer Konventionsverletzung durch den
Gerichtshof geschuldete Beendigung bzw. Wiedergutmachung durchzuf}hren haben, zwingt dazu, den Status der Konvention im nationalen Recht neu zu }berdenken.