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Die Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte / The Obligations of States Arising from the Judgments of the European Court of Human Rights

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Die Europ{ische Menschenrechtskonvention, der inzwischen 26 Staaten West- und Osteuropas beigetreten sind, ist das weltweit erfolgreichste internationale Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Angesichts des in denletzten Jahren zu beobachtenden sprunghaften Anstiegs der dem Straßburger Gerichtshof vorgelegten Beschwerden werden innerstaatliche Beh|rden und Gerichte immer h{ufiger mit seinen Urteilen konfrontiert. Die Frage ihrer Umsetzung im nationalen Recht istdaher von besonderer Aktualit{t. In dem Buch werden ausgehend von einer v|lkerrechtlichen Analyse der Wirkungen internationaler Gerichtsentscheidungen die Verpflichtungen herausgearbeitet, die unabh{ngig vom jeweiligen nationalen Recht f}r alle Konventionsstaaten in gleicher Weise gelten. Im Rahmen der umfassenden Untersuchung wird die vorliegende Praxis s{mtlicher Konventionsstaaten (insbesondere Gesetzes{nderungen und Gerichtsentscheidungen) eingehend analysiert. Die in der Arbeit entwickelte These, daß die Beh|rden und Gerichte des am Verfahren beteiligten Staates die aufgrund der Feststellung einer Konventionsverletzung durch den Gerichtshof geschuldete Beendigung bzw. Wiedergutmachung durchzuf}hren haben, zwingt dazu, den Status der Konvention im nationalen Recht neu zu }berdenken.

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